Dr-LED Hanns-Ullrich Pleger, Nassauer Ring 269, 47803 Krefeld
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) LED-Dienstleistungen – Dr-LED
Vertreten durch Hanns-Ullrich Pleger, Nassauer Ring 269, 47803 Krefeld

1.) Durch die Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Besteller mit unseren gültigen Liefer- und Zahlungsbedingungen einverstanden. Abweichende Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn diese von uns gesondert schriftlich bestätigt worden sind.

2.) Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Besteller. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Sendung unser Lager oder das Lager des Herstellers oder Zulieferers verlassen hat oder persönlich übergeben wurde. Das gilt auch für Teststellungen.

3.) Es gibt die Möglichkeit, für einen begrenzten Zeitraum LED-Leuchtmittel als Muster zu erhalten. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Überlassung bis zu 14 Tage kostenlos. Danach sorgt der Besteller auf seine Kosten dafür, dass die Muster spätestens nach 18 Tagen beim Eigentümer wieder eintreffen. Es gibt die Möglichkeit, die Teststellung kostenpflichtig zu verlängern. Dann gilt eine Wochenpauschale, deren Höhe vereinbart werden kann, die aber mindestens 50,00 € zzgl. 19 % MwSt. für jede angefangene Woche beträgt. Die Ware bleibt in jedem Fall Eigentum des Versenders. Eventuelle Schäden (Diebstahl, Defekt, Schäden, auch durch Fehlbedienung etc.) gehen zu Lasten des Bestellers. Der Besteller bestätigt durch Unterschrift auf einem Lieferschein, von diesem Vorgehen Kenntnis erlangt zu haben und damit einverstanden zu sein.

4.) Der Versand erfolgt bei frachtfreier Lieferung nach unserer Wahl mit Paketdienst oder Spedition innerhalb Deutschlands ab einem Warenwert von € 500.- frachtfrei inklusive Verpackung. Unter € 500.- erheben wir eine Frachtpauschale. incl. Verpackung. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Im Fall von berechtigten Rücknahmen veranlassen wir eine Abholung durch unseren Spediteur oder Paketdienst. Ein Zwischenverkauf angebotener Ware bleibt grundsätzlich vorbehalten.

5.) Lieferverzögerungen und -beschränkungen, die nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder den Eintritt unvorhergesehener Hin
dernisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, zurückzuführen sind, berechtigen den Besteller nicht, Aufträge zurückzuziehen. In diesem Fall wird die Lieferfrist angemessen verlängert.

6.) Die Preise gelten rein netto Kasse. Zahlungsbedingungen: sofern nicht anders schriftlich vereinbart: 50 % bei Auftragserteilung und 50 % sofort bei Lieferung. Unsere Rechnungen sind ohne besondere Vereinbarung rein netto zahlbar. Bei Verzug werden bankübliche Zinsen berechnet. Schecks und soweit vorher ausdrücklich genehmigt auch Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.

7.) Das Eigentum an den gelieferten Waren behalten wir uns bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung nur im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb gegen Barzahlung oder unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Die ihm aus dem Weiterverkauf zustehen den
Forderungen gegen seine Abnehmer einschließlich der Saldoforderungen, die sich bei Beendigung des Kontokorrentverhältnisses ergeben sowie die Rechte auf Kündigung des Kontokorrents und auf die Feststellung der Salden tritt uns der Besteller schon jetzt sicherheitshalber ab. Entsprechendes gilt für den Umfang der Abtretung einer etwa bestehenden Kontokorrentforderung des Bestellers gegenüber seinem Abnehmer. Dem Besteller ist nicht gestattet, die unserem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Eingriffe Dritter in unsere Waren oder die uns sicherungshalber abgetretenen Forderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen. Soweit das Eigentum an unserer Vorbehaltsware durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit anderen Sachen untergeht, tritt der Käufer uns das Eigentum an den neuen Sachen zur Sicherung in dem Umfang ab, der der Höhe des dem Käufer berechneten Verkaufspreises inklusive Umsatzsteuer entspricht. Der Käufer verwahrt die Sachen unentgeltlich für uns. Gerät der Besteller in Verzug oder treten bei ihm Gegebenheiten auf, die nach unserer Auffassung die Einhaltung eines Zahlungszieles nicht mehr rechtfertigen, so können wir Rückgabe der Ware und Erteilung aller Auskünfte zum Zwecke der Einziehung der uns abgetretenen Forderung verlangen. Bis zur Mitteilung dieses Widerrufs ist der Besteller berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen.

8.) Beanstandungen können nur innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung geltend gemacht werden. Sie sind uns unverzüglich nach Feststellung zu melden. Beanstandete Artikel sind nach Aufforderung zur Prüfung frachtfrei an eine von uns zu benennende Anschrift zurückzusenden. Wenn die Prüfung ergibt, dass Herstellungs- oder Werkstofffehler vorliegen, wird nach unserer Wahl Ersatz geleistet oder Gutschrift erteilt. Sollte Ersatzlieferung nicht möglich sein und Gutschrifterteilung verweigert werden, kann der Besteller Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird. Für Artikel, die ohne ausdrückliche Zustimmung nachgearbeitet oder verändert werden, entfällt für uns jede Ersatzpflicht.

9.) Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, soweit in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auf das Formerfordernis kann schriftlich verzichtet werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) LED-Dienstleistungen – Dr-LED Vertreten durch Hanns-Ullrich Pleger, Nassauer Ring 269, 47803 Krefeld

10.) Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Geschäftssitz der Agentur. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.) Salvatorische Klausel: Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

Krefeld, den 01.01.2014